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Dokument 32017D0020
Decision (EU) 2017/1403 of the European Central Bank of 23 June 2017 amending Decision ECB/2012/6 on the establishment of the TARGET2-Securities Board (ECB/2017/20)
Beschluss (EU) 2017/1403 der Europäischen Zentralbank vom 23. Juni 2017 zur Änderung des Beschlusses EZB/2012/6 über die Einrichtung des TARGET2-Securities-Vorstands (EZB/2017/20)
Beschluss (EU) 2017/1403 der Europäischen Zentralbank vom 23. Juni 2017 zur Änderung des Beschlusses EZB/2012/6 über die Einrichtung des TARGET2-Securities-Vorstands (EZB/2017/20)
ABl. L 199 vom 29.7.2017, S. 24–25
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
Nicht mehr in Kraft, Datum des Endes der Gültigkeit: 06/02/2019; Stillschweigend aufgehoben durch 32019D0003(01)
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29.7.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 199/24 |
BESCHLUSS (EU) 2017/1403 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 23. Juni 2017
zur Änderung des Beschlusses EZB/2012/6 über die Einrichtung des TARGET2-Securities-Vorstands (EZB/2017/20)
DER EZB-RAT —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 3.1, 12.1 und 12.3 sowie die Artikel 17, 18 und 22,
gestützt auf die Leitlinie EZB/2012/13 vom 18. Juli 2012 über TARGET2-Securities (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 16. März 2016 billigte der EZB-Rat die Einrichtung eines Marktinfrastrukturrats (Market Infrastructure Board — MIB), eines neuen Führungs- und Verwaltungsorgans für technische und operative Leitungsaufgaben im Bereich Marktinfrastrukturen und -plattformen; |
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(2) |
Um die Einrichtung des Marktinfrastrukturrats und die Tätigkeit des T2S-Vorstands als eines der speziellen Organe des Marktinfrastrukturrats widerzuspiegeln, sollte der Beschluss EZB/2012/6 (2) daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
Artikel 1
Änderungen
Der Beschluss EZB/2012/6 wird wie folgt geändert:
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1. |
Artikel 1 erhält folgende Fassung: „Artikel 1 Begriffsbestimmungen Die in diesem Beschluss verwendeten Begriffe haben dieselbe Bedeutung wie die Begriffe in der Leitlinie EZB/2012/13 (*1) und in der am 17. November 2011 vom EZB-Rat gebilligten T2S-Rahmenvereinbarung. (*1) Leitlinie EZB/2012/13 vom 18. Juli 2012 über TARGET2-Securities (ABl. L 215 vom 11.8.2012, S. 19).“" |
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2. |
Artikel 2 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Der T2S-Vorstand wird als ein Führungs- und Verwaltungsorgan mit der Aufgabe eingerichtet, Vorschläge für den EZB-Rat hinsichtlich strategischer Schlüsselfragen zu erarbeiten und Aufgaben rein technischer Art auszuführen, die ihm vom EZB-Rat übertragen werden. Er ist als eines der speziellen Organe des Marktinfrastrukturrats (MIB) tätig.“ |
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3. |
In Anhang I im Abschnitt „Zusammensetzung“ erhält Absatz 4 folgende Fassung: „Die Amtszeit eines Mitglieds des T2S-Vorstands beträgt 24 Monate und kann verlängert werden. Der EZB-Rat kann eine kürzere Amtszeit beschließen, einschließlich in Fällen, in denen Mitglieder vor dem Ablauf ihrer Amtszeit ausscheiden oder in den Ruhestand treten.“ |
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4. |
Anhang II wird wie folgt geändert:
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Artikel 2
Schlussbestimmung
Dieser Beschluss tritt am 23. Juni 2017 in Kraft.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 23. Juni 2017.
Der Präsident der EZB
Mario DRAGHI
(1) ABl. L 215 vom 11.8.2012, S. 19.
(2) Beschluss EZB/2012/6 vom 29. März 2012 über die Einrichtung des TARGET2-Securities-Vorstands und zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2009/6 (ABl. L 117 vom 1.5.2012, S. 13).