1.

Die Nebensystem-Zentralbanken stellen sicher, dass die Nebensysteme, mit denen sie eine bilaterale Vereinbarung geschlossen haben, ihnen eine Liste der Verrechnungsbanken mit den Angaben zu deren PM-Konten zur Verfügung stellen. Diese wird von der jeweiligen Nebensystem-Zentralbank im SSP-Stammdaten-(Verwaltungs-)Modul gespeichert. Jedes Nebensystem kann über das ICM auf die Liste seiner Verrechnungsbanken zugreifen.

2.

Die Nebensystem-Zentralbanken stellen sicher, dass die Nebensysteme, mit denen sie eine bilaterale Vereinbarung geschlossen haben, ihnen Änderungen im Hinblick auf die Liste der Verrechnungsbanken unverzüglich bekannt geben. Die Nebensystem-Zentralbanken informieren die betreffende Verrechnungs-Zentralbank über solche Änderungen mittels einer ICM-Nachricht.

3.

Die Nebensystem-Zentralbanken stellen sicher, dass die Nebensysteme, mit denen sie eine bilaterale Vereinbarung geschlossen haben, die Nebensystem-Abbuchungsermächtigungen und sonstige relevante Dokumente bei ihren Verrechnungsbanken einholen und bei der Nebensystem-Zentralbank einreichen. Diese Unterlagen werden auf Englisch und/oder in der/den jeweiligen Landessprache(n) der Nebensystem-Zentralbank vorgelegt. Ist/Sind die Landessprache(n) der Nebensystem-Zentralbank nicht identisch mit der/den Landessprache(n) der Verrechnungs-Zentralbank, werden die erforderlichen Dokumente nur auf Englisch oder sowohl auf Englisch als auch in der/den jeweiligen Landessprache(n) der Nebensystem-Zentralbank vorgelegt. Bei Nebensystemen, die über TARGET2-ECB abwickeln, sind die Dokumente auf Englisch vorzulegen.

4.

Ist eine Verrechnungsbank Teilnehmer am TARGET2-Komponenten-System der betreffenden Nebensystem-Zentralbank, überprüft die Nebensystem-Zentralbank die Gültigkeit der Nebensystem-Abbuchungsermächtigungen der Verrechnungsbank und nimmt alle erforderlichen Einträge im Stammdaten-(Verwaltungs-)Modul vor. Nimmt eine Verrechnungsbank nicht am TARGET2-Komponenten-System der betreffenden Nebensystem-Zentralbank teil, leitet die Nebensystem-Zentralbank die Nebensystem-Abbuchungsermächtigung (oder — falls zwischen der Nebensystem-Zentralbank und der Verrechnungs-Zentralbank vereinbart — eine elektronische Kopie davon) an die betreffenden Verrechnungs-Zentralbanken zur Gültigkeitsprüfung weiter. Die Verrechnungs-Zentralbanken führen die Überprüfung durch und teilen der Nebensystem-Zentralbank das Prüfungsergebnis innerhalb von fünf Geschäftstagen nach Eingang der Anfrage mit. Nach der Überprüfung aktualisiert die Nebensystem-Zentralbank die Liste der Verrechnungsbanken im ICM.

5.

Die von der Nebensystem-Zentralbank vorgenommene Überprüfung erfolgt unbeschadet der Verantwortung des Nebensystems dafür, dass die Zahlungsaufträge auf die in Absatz 1 genannte Liste der Verrechnungsbanken beschränkt bleiben.

6.

Sofern es sich bei der Nebensystem-Zentralbank und der Verrechnungs-Zentralbank nicht um dieselbe Institution handelt, tauschen diese Informationen über alle wichtigen Ereignisse während des Abwicklungsprozesses aus.

7.

Die Nebensystem-Zentralbanken gewährleisten, dass die Nebensysteme, mit denen sie eine bilaterale Vereinbarung getroffen haben, Namen und BIC des Nebensystems angeben, mit dem sie beabsichtigen, die systemübergreifende Abwicklung durchzuführen, sowie den Zeitpunkt, von dem an die systemübergreifende Abwicklung mit einer bestimmten Nebenstelle beginnen oder enden soll. Diese Informationen werden im Stammdaten-(Verwaltungs-) Modul gespeichert.

1.

Sämtliche von einem Nebensystem über die Nebensystem-Schnittstelle eingereichten Nebensystem-Zahlungsaufträge erfolgen als XML-Nachrichten.

2.

Sämtliche von einem Nebensystem über die Nebensystem-Schnittstelle eingereichten Zahlungsaufträge gelten als ‚sehr dringend‘ und werden gemäß Anhang II abgewickelt.

3.

Ein Zahlungsauftrag gilt als angenommen, wenn

1.

Nebensystem-Überweisungsaufträge gelten als in das jeweilige TARGET2-Komponenten-System eingebracht und als unwiderruflich, sobald sie von der Nebensystem-Zentralbank angenommen werden. Nebensystem-Lastschriften gelten als in das jeweilige TARGET2-Komponenten-System eingebracht und als unwiderruflich, sobald sie von der Verrechnungs-Zentralbank angenommen werden.

2.

Die Anwendung von Absatz 1 hat keinen Einfluss auf Regeln von Nebensystemen, die einen Zeitpunkt für die Einbringung in das Nebensystem und/oder die Unwiderruflichkeit von bei diesem Nebensystem eingereichten Zahlungsaufträgen festlegen, der vor dem Einbringungszeitpunkt des jeweiligen Nebensystem-Zahlungsauftrags in das betreffende TARGET2-Komponenten-System liegt.

1.

Die Nebensystem-Zentralbank bietet Nebensystemen auf Anfrage eines oder mehrere der nachstehend aufgeführten Abwicklungsverfahren an:

2.

Das Abwicklungsverfahren 1 (‚Liquiditätsübertragung‘) wird nicht mehr angeboten.

3.

Die Verrechnungs-Zentralbanken unterstützen die Abwicklung von Nebensystem-Zahlungsaufträgen gemäß der in Absatz 1 getroffenen Auswahl an Abwicklungsverfahren, indem sie unter anderem Nebensystem-Zahlungsaufträge auf den PM-Konten oder Unterkonten der Verrechnungsbanken abwickeln.

4.

Weitere Einzelheiten zu den in Absatz 1 genannten Abwicklungsverfahren sind in den Abschnitten 10 bis 14 dargelegt.

1.

Abgesehen von PM-Konten können folgende Arten von Konten von Nebensystem-Zentralbanken, Nebensystemen und Verrechnungsbanken für die in Abschnitt 6 Absatz 1 genannten Abwicklungsverfahren im PM eröffnet werden:

2.

Bietet eine Nebensystem-Zentralbank die Abwicklungsverfahren 4, 5 oder 6 (Schnittstellenmodell) an, eröffnet sie für die betreffenden Nebensysteme ein technisches Konto in ihrem TARGET2-Komponenten-System. Derartige Konten können von der Nebensystem-Zentralbank für die Abwicklungsverfahren 2 und 3 optional angeboten werden. Für die Abwicklungsverfahren 4 und 5 werden jeweils gesonderte technische Konten eröffnet. Bei den Abwicklungsverfahren 3, 4, 5 oder 6 für Schnittstellenmodelle muss der Saldo technischer Konten am Ende des Abwicklungsprozesses des betreffenden Nebensystems null oder positiv sein, der Tagesendsaldo muss null sein. Technische Konten werden entweder anhand des BIC des Nebensystems oder anhand des BIC der betreffenden Nebensystem-Zentralbank identifiziert.

3.

Wenn eine Nebensystem-Zentralbank das Abwicklungsverfahren 6 (‚Echtzeit‘) anbietet, wird sie in ihrem TARGET2-Komponenten-System technische Konten eröffnen. Technische Konten für das Abwicklungsverfahren 6 (‚Echtzeit‘) können im Tagesverlauf nur null oder positiv sein und können über Nacht einen positiven Saldo aufweisen. Ein Übernachtsaldo auf dem Konto unterliegt den gleichen Verzinsungsregeln, wie sie gemäß Artikel 11 dieser Leitlinie für Sicherungsguthaben gelten.

4.

Wenn eine Nebensystem-Zentralbank die Abwicklungsverfahren 4 oder 5 anbietet, kann sie in ihrem TARGET2-Komponenten-System ein Garantie-Konto für Nebensysteme eröffnen. Die Guthaben auf diesen Konten werden zur Abwicklung der Nebensystem-Zahlungsaufträge verwendet, wenn auf dem PM-Konto der Verrechnungsbank keine Liquidität zur Verfügung steht. Inhaber von Garantie-Konten können Nebensystem-Zentralbanken, Nebensysteme oder Garanten sein. Garantie-Konten werden anhand des BIC des betreffenden Kontoinhabers identifiziert.

5.

Wenn eine Nebensystem-Zentralbank das Abwicklungsverfahren 6 (Schnittstellenmodell) anbietet, eröffnen die Verrechnungs-Zentralbanken in ihren TARGET2-Komponenten-Systemen für die Verrechnungsbanken ein oder mehrere Unterkonten zum Zwecke der Liquiditätszuordnung und, falls relevant, der systemübergreifenden Abwicklung. Unterkonten werden anhand des BIC des PM-Kontos, auf das sie sich beziehen, sowie einer spezifischen Kontonummer für das betreffende Unterkonto identifiziert. Die Kontonummer setzt sich zusammen aus dem Ländercode plus bis zu 32 Stellen (je nach der Bankkontenstruktur in dem betreffenden Land).

6.

Die in Absatz 1 Buchstaben a bis c genannten Konten werden nicht im TARGET2-Directory veröffentlicht. Auf Wunsch des Teilnehmers können dem Kontoinhaber die jeweiligen Kontoauszüge (MT 940 und MT 950) für all diese Konten am Ende eines jeden Geschäftstages zur Verfügung gestellt werden.

7.

Nähere Vorschriften zur Eröffnung der in diesem Abschnitt genannten Kontoarten und für deren Nutzung im Rahmen der Unterstützung der Abwicklungsverfahren können in bilateralen Vereinbarungen zwischen den Nebensystemen und den Nebensystem-Zentralbanken festgelegt werden.

1.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 2 unterstützen die Nebensystem-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken die Abwicklung der Geldseite von Nebensystem-Transaktionen durch die individuelle Abwicklung einzelner — statt im Stapelverfahren eingereichter — Nebensystem-Zahlungsaufträge. Wenn ein Nebensystem-Zahlungsauftrag zur Belastung des PM-Kontos einer Verrechnungsbank, die sich in Soll-Position befindet, gemäß Anhang II in die Warteschlange gestellt wird, informiert die betreffende Verrechnungs-Zentralbank die Verrechnungsbank mittels ICM-Nachricht.

2.

Das Abwicklungsverfahren 2 kann dem Nebensystem auch zur Abwicklung multilateraler Salden angeboten werden; in diesem Fall eröffnet die Nebensystem-Zentralbank ein technisches Konto für das Nebensystem. Die Nebensystem-Zentralbanken bieten dem Nebensystem in solchen Fällen nicht an, die für eine solche multilaterale Abwicklung erforderliche Kontrolle über die Reihenfolge der ein- und ausgehenden Zahlungen zu übernehmen; dafür übernimmt das Nebensystem selbst die Verantwortung.

3.

Die Nebensystem-Zentralbank kann gemäß Abschnitt 15 Absätze 2 und 3 die Abwicklung von Nebensystem-Zahlungsaufträgen mit Zeitbegrenzung nach Wahl des Nebensystems anbieten.

4.

Die Verrechnungsbanken und Nebensysteme haben über das ICM Zugang zu Informationen. Die Nebensysteme werden durch eine Nachricht auf dem ICM über eine erfolgreiche oder misslungene Abwicklung in Kenntnis gesetzt. Die Verrechnungsbanken, die über den TARGET2-Netzwerkdienstleister auf TARGET2 zugreifen, werden auf Wunsch per SWIFT MT 900 oder MT 910 über eine erfolgreiche Abwicklung informiert. Die PM-Kontoinhaber, die den internetbasierten Zugang nutzen, werden mittels einer Nachricht auf dem ICM informiert.

1.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 3 unterstützen die Nebensystem-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken die Abwicklung der Geldseite von Nebensystem-Transaktionen durch Abwicklung von im Stapelverfahren eingereichten Nebensystem-Zahlungsaufträgen. Wenn ein Nebensystem-Zahlungsauftrag zur Belastung des PM-Kontos einer Verrechnungsbank, die sich in Soll-Position befindet, gemäß Anhang II in die Warteschlange gestellt wird, informiert die betreffende Verrechnungs-Zentralbank die Verrechnungsbank mittels ICM-Nachricht.

2.

Das Abwicklungsverfahren 3 kann dem Nebensystem auch zur Abwicklung multilateraler Salden angeboten werden. Abschnitt 10 Absatz 2 gilt entsprechend mit folgender Maßgabe:

3.

Wenn die multilaterale Abwicklung misslingt (weil z. B. nicht alle Einzüge von Konten der Verrechnungsbanken in Soll-Position erfolgreich waren), reicht das Nebensystem Nebensystem-Zahlungsaufträge ein, um die bereits abgewickelten Lastschriften wieder rückgängig zu machen.

4.

Die Nebensystem-Zentralbanken können die folgenden Optionen anbieten:

5.

Die Verrechnungsbanken und Nebensysteme haben über das ICM Zugang zu Informationen. Die Nebensysteme werden über eine erfolgreiche oder misslungene Abwicklung auf der Grundlage der gewählten Option — Einzel- oder Sammelbenachrichtigung — in Kenntnis gesetzt. Die Verrechnungsbanken werden auf Wunsch per SWIFT MT 900 oder MT 910 über eine erfolgreiche Abwicklung informiert. Die PM-Kontoinhaber, die den internetbasierten Zugang nutzen, werden mittels einer Nachricht auf dem ICM informiert.

1.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 4 unterstützen die Nebensystem-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken die Abwicklung multilateraler Geldsalden aus Nebensystem-Transaktionen durch Abwicklung von Nebensystem-Zahlungsaufträgen im Stapelverfahren. Die Nebensystem-Zentralbanken des Eurosystems eröffnen ein gesondertes technisches Konto für das Nebensystem.

2.

Die Nebensystem-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken stellen die erforderliche Reihenfolge der Nebensystem-Zahlungsaufträge sicher. Erst wenn alle Belastungen erfolgreich durchgeführt wurden, verbuchen sie die Gutschriften. Nebensystem-Zahlungsaufträge a) zur Belastung von Konten der Verrechnungsbanken in Soll-Position und zur Gutschrift auf das technische Konto des Nebensystems sowie b) zur Gutschrift auf Konten der Verrechnungsbanken in Haben-Position und zur Belastung des technischen Kontos des Nebensystems werden in einer einzigen Datei eingereicht.

3.

Nebensystem-Zahlungsaufträge zur Belastung des PM-Kontos der Verrechnungsbanken in Soll-Position und zur Gutschrift auf dem technischen Konto des Nebensystems werden als Erste abgewickelt; erst nach Abwicklung dieser Nebensystem-Zahlungsaufträge (einschließlich einer etwaigen Deckung des technischen Kontos über das Garantie-Konto-Verfahren), erfolgen die Gutschriften auf den PM-Konten der Verrechnungsbanken in Haben-Position.

4.

Wenn ein Nebensystem-Zahlungsauftrag zur Belastung des PM-Kontos einer Verrechnungsbank, die sich in Soll-Position befindet, gemäß Anhang II in die Warteschlange gestellt wird, informieren die Verrechnungs-Zentralbanken die Verrechnungsbank mittels ICM-Nachricht.

5.

Sofern in der bilateralen Vereinbarung zwischen der Nebensystem-Zentralbank und dem Nebensystem vorgesehen, aktiviert die Nebensystem-Zentralbank das Garantie-Konto-Verfahren, falls eine Verrechnungsbank in Soll-Position nicht über ausreichende Deckung auf ihrem PM-Konto verfügt.

6.

Wenn kein Garantie-Konto-Verfahren vorgesehen ist und die gesamte Abwicklung nicht möglich ist, gelten die Nebensystem-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken als angewiesen, alle in der Datei enthaltenen Nebensystem-Zahlungsaufträge zurückzugeben und die bereits abgewickelten Nebensystem-Zahlungsaufträge rückgängig zu machen.

7.

Die Nebensystem-Zentralbanken informieren die Verrechnungsbanken mittels einer ICM-Nachricht über eine misslungene Abwicklung.

8.

Die Nebensystem-Zentralbanken können die folgenden Optionen anbieten:

9.

Die Verrechnungsbanken und Nebensysteme haben über das ICM Zugang zu Informationen. Die Nebensysteme werden über eine erfolgreiche oder misslungene Abwicklung in Kenntnis gesetzt. Die Verrechnungsbanken werden auf Wunsch per SWIFT MT 900 oder MT 910 über eine erfolgreiche Abwicklung informiert. Die PM-Kontoinhaber, die den internetbasierten Zugang nutzen, werden mittels einer Nachricht auf dem ICM informiert.

1.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 5 unterstützen die Nebensystem-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken die Abwicklung multilateraler Geldsalden aus Nebensystem-Transaktionen durch Abwicklung von Nebensystem-Zahlungsaufträgen. Hierzu wird Algorithmus 4 angewendet (siehe Anhang II Anlage I). In Abweichung von Abwicklungsverfahren 4 wird beim Abwicklungsverfahren 5 nach dem Grundsatz ‚alles oder nichts‘ vorgegangen. Bei diesem Verfahren erfolgt die Belastung der PM-Konten von Verrechnungsbanken in Soll-Position und die Gutschrift auf den PM-Konten der Verrechnungsbanken in Haben-Position zeitgleich (im Gegensatz zu Abwicklungsverfahren 4, bei dem sequenziell vorgegangen wird). Abschnitt 12 gilt entsprechend mit folgender Maßgabe: Wenn eine oder mehrere Nebensystem-Zahlungsaufträge nicht abgewickelt werden können, werden alle Nebensystem-Zahlungsaufträge in die Warteschlange gestellt und der in Abschnitt 16 Absatz 1 beschriebene Algorithmus 4 wird wiederholt, um die in der Warteschlange befindlichen Nebensystem-Zahlungsaufträge abzuwickeln.

2.

Die Nebensystem-Zentralbanken können die folgenden Optionen anbieten:

3.

Die Verrechnungsbanken und Nebensysteme haben über das ICM Zugang zu Informationen. Die Nebensysteme werden über eine erfolgreiche oder misslungene Abwicklung in Kenntnis gesetzt. Die Verrechnungsbanken werden auf Wunsch per SWIFT MT 900 oder MT 910 über eine erfolgreiche Abwicklung informiert. Die PM-Kontoinhaber, die den internetbasierten Zugang nutzen, werden mittels einer Nachricht auf dem ICM informiert.

4.

Wenn ein Nebensystem-Zahlungsauftrag zur Belastung des PM-Kontos einer Verrechnungsbank, die sich in Soll-Position befindet, gemäß Anhang II in die Warteschlange gestellt wird, informiert die betreffende Verrechnungs-Zentralbank die Verrechnungsbanken mittels ICM-Nachricht.

1.

Das Abwicklungsverfahren 6 kann sowohl für das Schnittstellenmodell gemäß den Absätzen 4 bis 12 als auch für das Echtzeitmodell gemäß den Absätzen 13 bis 16 genutzt werden. Im Fall des Echtzeitmodells muss das betreffende Nebensystem ein technisches Konto verwenden, um die erforderliche, von seinen Verrechnungsbanken bereitgestellte Liquidität zur Deckung ihrer Positionen einzuziehen. Beim Schnittstellenmodell muss die Verrechnungsbank mindestens ein Unterkonto je Nebensystem eröffnen.

2.

Auf Wunsch werden die Verrechnungsbanken per SWIFT MT 900 oder MT 910 und die PM-Kontoinhaber, die den internetbasierten Zugang nutzen, mittels einer Nachricht auf dem ICM über Gutschriften und Belastungen auf ihren PM-Konten und gegebenenfalls Unterkonten informiert.

3.

Bei systemübergreifender Abwicklung im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 unterstützen die Nebensystem-Zentralbanken und die Verrechnungs-Zentralbanken Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung, wenn diese von den entsprechenden Nebensystemen veranlasst werden. Beim Abwicklungsverfahren 6 (‚Schnittstelle‘) kann ein Nebensystem die systemübergreifende Abwicklung nur während seines Verarbeitungszyklus veranlassen, und das Abwicklungsverfahren 6 muss in dem Nebensystem laufen, das den Zahlungsauftrag erhält. Beim Abwicklungsverfahren 6 (‚Echtzeit‘) kann ein Nebensystem die systemübergreifende Abwicklung jederzeit während der TARGET2-Tagverarbeitung und der Abwicklung der Nachtverarbeitung des Nebensystems veranlassen. Die Möglichkeit der Durchführung der systemübergreifenden Abwicklung zwischen zwei einzelnen Nebensystemen wird im Stammdaten-(Verwaltungs-) Modul gespeichert.

4.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 (‚Schnittstelle‘) unterstützen die Nebensystem-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken die Abwicklung bilateraler und/oder multilateraler Geldsalden aus Nebensystem-Transaktionen dadurch, dass sie:

5.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 (‚Schnittstelle‘) eröffnen

6.

Das Abwicklungsverfahren 6 (‚Schnittstelle‘) wird jederzeit während der TARGET2-Tagverarbeitung und der Abwicklung der Nachtverarbeitung des Nebensystems angeboten. Der neue Geschäftstag beginnt unmittelbar nach Erfüllung der Mindestreserve-Anforderungen; alle nachfolgenden Belastungen von oder Gutschriften auf den jeweiligen Konten erfolgen mit Wertstellung zum darauf folgenden Geschäftstag.

7.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 (‚Schnittstelle‘) bieten die Nebensystem-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken folgende Dienste für die Übertragung von Liquidität vom und zum Unterkonto an:

8.

Das Abwicklungsverfahren 6 (‚Schnittstelle‘) beginnt mittels einer Nachricht ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) und endet mittels einer Nachricht ‚Ende des Verfahrens‘ (‚end of procedure‘), die vom Nebensystem (oder von der Nebensystem-Zentralbank im Auftrag des Nebensystems) gesendet werden. Eine Nachricht ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) leitet die Abwicklung von Daueraufträgen für die Liquiditätsübertragung auf die Unterkonten ein. Die Nachricht ‚Ende des Verfahrens‘ (‚end of procedure‘) führt zu einer automatischen Rückübertragung von Liquidität vom Unterkonto auf das PM-Konto.

9.

Im Abwicklungsverfahren 6 (‚Schnittstelle‘) wird die dedizierte Liquidität auf den Unterkonten für den laufenden Verarbeitungszyklus des Nebensystems (von der Nachricht ‚Beginn des Zyklus‘ (‚start of cycle‘) bis zur Nachricht ‚Ende des Zyklus‘ (‚end of cycle‘), jeweils vom Nebensystem versandt) eingefroren und danach wieder freigegeben. Das eingefrorene Guthaben kann sich während des Verarbeitungszyklus infolge der Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung oder im Falle der Liquiditätsübertragung durch eine Verrechnungsbank von ihrem PM-Konto ändern. Die Nebensystem-Zentralbank informiert das Nebensystem über die Reduzierung oder Erhöhung von Liquidität auf dem Unterkonto infolge von Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung. Wenn das Nebensystem es verlangt, wird es von der Nebensystem-Zentralbank auch über die erhöhte Liquidität auf dem Unterkonto infolge von Liquiditätsübertragungen durch die Verrechnungsbank informiert.

10.

Innerhalb eines Verarbeitungszyklus des Nebensystems im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 (‚Schnittstelle‘) werden Nebensystem-Zahlungsaufträge im Rahmen der vorhandenen dedizierten Liquidität abgewickelt, wobei in der Regel Algorithmus 5 (gemäß Anhang II Anlage I) verwendet wird.

11.

Innerhalb eines Verarbeitungszyklus des Nebensystems im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 (‚Schnittstelle‘) kann die dedizierte Liquidität einer Verrechnungsbank dadurch erhöht werden, dass bestimmte eingehende Zahlungen (d. h. Zins- und Tilgungszahlungen) direkt auf deren Unterkonten gutgeschrieben werden. In diesen Fällen muss die Liquidität zunächst auf dem technischen Konto gutgeschrieben und dann diesem Konto belastet werden, um sie anschließend dem Unterkonto (oder dem PM-Konto) gutzuschreiben.

12.

Die systemübergreifende Abwicklung zwischen zwei Nebensystemen, die im „interfaced“-Modus arbeiten, kann nur von einem Nebensystem (oder von der Nebensystem-Zentralbank im Auftrag des Nebensystems) veranlasst werden, dessen Teilnehmer-Unterkonto belastet wird. Der Zahlungsauftrag wird abgewickelt, indem das Unterkonto eines Teilnehmers des Nebensystems, das den Zahlungsauftrag veranlasst, mit dem im Zahlungsauftrag angegebenen Betrag belastet wird und dieser dem Unterkonto eines Teilnehmers eines anderen Nebensystems gutgeschrieben wird.

Das Nebensystem, das den Zahlungsauftrag veranlasst, und das andere Nebensystem werden über den Abschluss der Abwicklung benachrichtigt. Die Verrechnungsbanken werden auf Wunsch per SWIFT MT 900 oder MT 910 über eine erfolgreiche Abwicklung informiert. Die PM-Kontoinhaber, die den internetbasierten Zugang nutzen, werden mittels einer Nachricht auf dem ICM informiert.

13.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 (‚Echtzeit‘) unterstützen die Nebensystem-Zentralbanken oder Verrechnungs-Zentralbanken die entsprechende Abwicklung.

14.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 (‚Echtzeit‘) bieten die Nebensystem-Zentralbanken und die Verrechnungs-Zentralbanken folgende Dienste für die Übertragung von Liquidität auf ein technisches Konto und von einem technischen Konto an:

15.

Die Nachrichten ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) und ‚Ende des Verfahrens‘ (‚end of procedure‘) erfolgen automatisch nach Abschluss der ‚Tagesbeginn-Verarbeitung‘ bzw. zu Beginn des ‚Tagesabschlussverfahrens‘“.

16.

Die systemübergreifende Abwicklung zwischen zwei Nebensystemen, die das Echtzeit-Modell verwenden, erfolgt ohne Beteiligung des Nebensystems, auf dessen technischem Konto die Gutschrift verbucht wird. Der Zahlungsauftrag wird abgewickelt, indem das technische Konto des Nebensystems, das den Zahlungsauftrag veranlasst, mit dem im Zahlungsauftrag angegebenen Betrag belastet wird und dieser dem technischen Konto eines anderen Nebensystems gutgeschrieben wird. Der Zahlungsauftrag kann nicht von dem Nebensystem veranlasst werden, auf dessen technischem Konto die Gutschrift erfolgt.

Das Nebensystem, das den Zahlungsauftrag veranlasst, und das andere Nebensystem werden über den Abschluss der Abwicklung benachrichtigt. Die Verrechnungsbanken werden auf Wunsch per SWIFT MT 900 oder MT 910 über eine erfolgreiche Abwicklung informiert. Die PM-Kontoinhaber, die den internetbasierten Zugang nutzen, werden mittels einer Nachricht auf dem ICM informiert.

1.

Der optionale Dienst ‚Informationsfrist‘ (‚information period‘) kann von den Nebensystem-Zentralbanken für die Abwicklungsverfahren 3, 4 und 5 angeboten werden. Wenn das Nebensystem (oder die Nebensystem-Zentralbank im Auftrag des Nebensystems) eine optionale ‚Informationsfrist‘ festgelegt hat, erhält die Verrechnungsbank eine ICM-Nachricht, in der der Zeitpunkt mitgeteilt wird, bis zu dem die Verrechnungsbank beantragen kann, den betreffenden Nebensystem-Zahlungsauftrag rückgängig zu machen. Ein solcher Antrag wird von der Verrechnungs-Zentralbank nur berücksichtigt, wenn er über das Nebensystem weitergeleitet und von diesem genehmigt wird. Wenn bei der Verrechnungs-Zentralbank bis zum Ablauf der festgelegten ‚Informationsfrist‘ kein entsprechender Antrag eingeht, wird mit der Abwicklung begonnen. Nach Eingang eines solchen Antrags bei der Verrechnungs-Zentralbank innerhalb der ‚Informationsfrist‘ werden

2.

Wenn ein Nebensystem die Nebensystem-Zahlungsaufträge vor dem festgelegten Abwicklungszeitpunkt (‚from‘) übermittelt, werden die Anweisungen gespeichert, bis der festgelegte Zeitpunkt erreicht ist. In diesem Fall werden die Nebensystem-Zahlungsaufträge erst in die Eingangsdisposition eingereicht, wenn die ‚from‘-Zeit erreicht ist. Dieses optionale Verfahren kann im Abwicklungsverfahren 2 genutzt werden.

3.

Das Verfahren ‚Abwicklungszeitraum‘ (‚till‘) ermöglicht die Festlegung eines begrenzten Zeitraums für die Nebensystem-Abwicklung, damit die Abwicklung anderer Nebensystem- oder TARGET2-Transaktionen nicht verhindert oder verzögert wird. Wenn ein Zahlungsauftrag bis zum Erreichen der ‚till‘-Zeit oder innerhalb des festgelegten Abwicklungszeitraums nicht abgewickelt ist, wird er entweder zurückgegeben oder es kann bei den Abwicklungsverfahren 4 und 5 das Garantie-Konto-Verfahren aktiviert werden. Das Verfahren ‚Abwicklungszeitraum‘ (‚till‘) kann für die Abwicklungsverfahren 2 bis 5 festgelegt werden.

4.

Das Garantie-Konto-Verfahren kann genutzt werden, wenn die Liquidität einer Verrechnungsbank nicht ausreicht, um ihre Verpflichtungen aus der Nebensystem-Abwicklung zu erfüllen. Dieses Verfahren wird zur Bereitstellung der zusätzlichen, für die Abwicklung aller Nebensystem-Zahlungsaufträge erforderlichen Liquidität genutzt. Es kann in den Abwicklungsverfahren 4 und 5 genutzt werden. Wenn das Garantie-Konto-Verfahren angewandt wird, ist die Führung eines speziellen Garantie-Kontos erforderlich, auf dem die ‚Notfallliquidität‘ verfügbar ist oder auf Anforderung zur Verfügung gestellt wird.

1.

Algorithmus 4 unterstützt das Abwicklungsverfahren 5. Zur reibungslosen Abwicklung und zur Verringerung der benötigten Liquidität werden alle Nebensystem-Zahlungsaufträge (unabhängig von ihrer Priorität) berücksichtigt. Nebensystem-Zahlungsaufträge, die nach dem Verfahren 5 abgewickelt werden, umgehen die Eingangsdisposition und werden bis zum Ende des laufenden Optimierungsverfahrens getrennt im PM erfasst. Wenn mehrere Nebensysteme unter Anwendung von Abwicklungsverfahren 5 Zahlungen zeitgleich abwickeln wollen, werden sie im gleichen Durchlauf von Algorithmus 4 berücksichtigt.

2.

In Abwicklungsverfahren 6 (‚Schnittstelle‘) kann die Verrechnungsbank Liquidität zur Abwicklung von Zahlungen aus einem bestimmten Nebensystem dedizieren. Dies erfolgt durch Bereitstellung der erforderlichen Liquidität auf einem speziellen Unterkonto (Schnittstellenmodell). Algorithmus 5 wird sowohl während des Nachtbetriebs als auch während des Tagbetriebs genutzt. Der Abwicklungsprozess wird durchgeführt, indem zunächst die Unterkonten der Verrechnungsbanken in Soll-Position zugunsten des technischen Kontos des Nebensystems belastet werden und dann das technische Konto des Nebensystems zugunsten der Unterkonten der Verrechnungsbanken in Haben-Position belastet wird. Bei einem Guthaben kann die Buchung direkt auf das PM-Konto der Verrechnungsbank erfolgen, sofern dies vom Nebensystem für die betreffende Transaktion so festgelegt wurde. Wenn die Abwicklung einer oder mehrerer Nebensystem-Lastschriften (infolge eines Fehlers des Nebensystems) fehlschlägt, wird die entsprechende Zahlung auf dem Unterkonto in die Warteschlange gestellt. Für das Abwicklungsverfahren 6 (‚Schnittstelle‘) kann Algorithmus 5 genutzt werden, der auf den Unterkonten abläuft. Zudem müssen bei Algorithmus 5 keine Limite und Reservierungen berücksichtigt werden. Für jede Verrechnungsbank wird die Gesamtposition berechnet; wenn alle Gesamtpositionen gedeckt sind, werden alle Transaktionen abgewickelt. Ungedeckte Transaktionen werden wieder in die Warteschlange gestellt.

1.

Ein Nebensystem, das die Nebensystem-Schnittstelle oder die Teilnehmer-Schnittstelle nutzt, hat unabhängig von der Anzahl etwaiger Konten, die es bei der Nebensystem-Zentralbank und/oder der Verrechnungs-Zentralbank führt, Gebühren gemäß einem Verzeichnis zu entrichten, das aus den folgenden Posten besteht:

2.

Jede zu zahlende Gebühr in Bezug auf eine von einem Nebensystem eingereichte Zahlungsanweisung oder dort eingegangene Zahlung über die Teilnehmer-Schnittstelle oder die Nebensystem-Schnittstelle wird ausschließlich diesem Nebensystem in Rechnung gestellt. Der EZB-Rat kann nähere Vorschriften zur Bestimmung der über die Nebensystem-Schnittstelle abgewickelten gebührenpflichtigen Transaktionen festlegen.

3.

Jedes Nebensystem erhält eine auf den in Absatz 1 genannten Gebühren beruhende Rechnung für den Vormonat spätestens am neunten Geschäftstag des Folgemonats von seiner Nebensystem-Zentralbank. Die Zahlung hat spätestens bis zum vierzehnten Geschäftstag dieses Monats auf das von der Nebensystem-Zentralbank angegebene Konto zu erfolgen oder wird von einem vom Nebensystem angegebenen Konto abgebucht.

4.

Für die Zwecke dieses Abschnitts wird jedes gemäß der Richtlinie 98/26/EG benannte Nebensystem getrennt behandelt, auch wenn zwei oder mehrere Nebensysteme von derselben juristischen Person betrieben werden. Dies gilt auch für die Nebensysteme, die nicht gemäß der Richtlinie 98/26/EG benannt wurden. Für diesen Fall werden die Nebensysteme durch folgende Kriterien identifiziert: a) eine formelle Regelung auf vertraglicher oder regulatorischer Basis (z. B. eine Vereinbarung zwischen den Teilnehmern und dem Systembetreiber), b) mit mehreren Mitgliedern, c) mit gemeinsamen Bedingungen und standardisierten Regelungen sowie d) für das Clearing, die Verrechnung und/oder die Abwicklung von Zahlungen und/oder Wertpapieren zwischen den Teilnehmern.