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Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Februar 2007

Operationeller Bereich

Euro Money Market Study 2006

Am 1. Februar 2007 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung der Untersuchung „Euro Money Market Study 2006“ (Studie über den Geldmarkt im Euro-Währungsgebiet) zu. Diese stützt sich auf Umfragen, die jeweils das zweite Quartal von 2005 und 2006 erfassen, und analysiert den Euro-Geldmarkt im Hinblick auf Umsatztrends sowie Entwicklungen bei seiner Integration und Effizienz. Die Studie und eine entsprechende Pressemitteilung wurden am 13. Februar 2007 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Gedeckte Schuldverschreibungen im Sicherheitenrahmen des Eurosystems

Am 22. Februar 2007 beschloss der EZB-Rat, ab dem 1. Januar 2008 emittierte gedeckte Schuldverschreibungen genauso zu behandeln wie alle anderen marktfähigen Sicherheiten im Rahmenwerk für Bonitätsbeurteilungen im Eurosystem und sie den gleichen Rating-Anforderungen zu unterwerfen. Gedeckte Schuldverschreibungen, die vor dem 1. Januar 2008 begeben wurden, werden auch weiterhin bis zu ihrer Fälligkeit auf der Grundlage der zuvor angewandten Kriterien beurteilt.

Finanzmarktstabilität und -aufsicht

ECB Report on Financial Integration 2007

Am 22. Februar 2007 erörterte der EZB-Rat die erste Ausgabe einer neuen, jährlich erscheinenden Publikation der EZB mit dem Titel „ECB Report on Financial Integration 2007“ (Bericht der EZB über die Integration der Finanzmärkte), die im März 2007 veröffentlicht werden soll. Mit diesem Bericht soll vor allem erreicht werden, dass die EZB und das Eurosystem in höherem Maße zum Ziel der Gemeinschaft beitragen, die Integration der europäischen Finanzmärkte zu verbessern. Darüber hinaus soll er das öffentliche Bewusstsein für die Rolle der EZB und des Eurosystems bei der Förderung der Finanzmarktintegration schärfen. Zwar bezieht sich der Bericht geografisch in erster Linie auf das Euro‑Währungsgebiet, bestimmte Fragen werden aber auch aus EU-Perspektive beleuchtet.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Vorbereitung Zyperns auf die Einführung des Euro

Am 15. Januar 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des zyprischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zum Rechtsrahmen für die Einführung des Euro und für eine reibungslose Umstellung (CON/2007/1). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu ungarischen Rechtsvorschriften hinsichtlich statistischer Meldungen

Am 25. Januar 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank eine Stellungnahme zur Schaffung eines Systems für Direktmeldungen für die Zahlungsbilanzstatistik (CON/2007/2). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu irischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf durch Aktiva gedeckte Wertpapiere

Am 14. Februar 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des irischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zu durch Aktiva gedeckten Wertpapieren (CON/2007/3). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu einem neuen Komitologieverfahren in der Gesetzgebung der Gemeinschaft

Am 15. Februar 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des EU-Rats eine Stellungnahme zur Einführung eines neuen Komitologieverfahrens in acht Richtlinien des Aktionsplans für Finanzdienstleistungen (CON/2007/4). Die Stellungnahme wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu slowenischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf Münzen

Am 21. Februar 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Ausgabe von Euro-Gedenkmünzen und Euro-Sammlermünzen (CON/2007/5). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Statistik

Veröffentlichung von Statistiken über die Renditen von Short-Term European Papers

Am 22. Februar 2007 beschloss der EZB-Rat, dass ab dem 2. April 2007 einmal wöchentlich tägliche STEP-Statistiken über Renditen veröffentlicht werden. Dabei handelt es sich um die in der vorangegangenen Woche abgewickelten täglichen Transaktionen. Eine entsprechende Pressemitteilung ist heute auf der Website der EZB veröffentlicht worden.

Corporate Governance

Errichtung eines Prüfungsausschusses der EZB

Am 22. Februar 2007 beschloss der EZB-Rat, einen EZB-Prüfungsausschuss zu errichten, um den Regelungsrahmen der EZB für die Corporate Governance weiter zu stärken.

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Europäische Zentralbank

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