Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Juni 2012

Wirtschaftliche, monetäre und finanzielle Lage

Strukturbericht 2012

Am 6. Juni 2012 verabschiedete der EZB-Rat den diesjährigen Strukturbericht des Geldpolitischen Ausschusses (einem Ausschuss des Eurosystems/ESZB). Dieser Bericht mit dem Titel „Euro area labour markets and the crisis“ beschreibt die Heterogenität der Anpassung der Arbeitsmärkte in den einzelnen Euro-Ländern. Er befasst sich mit der Bedeutung der verschiedenen Schocks, den Arbeitsmarktinstitutionen sowie den politischen Reaktionen; weiterhin werden die mittelfristigen Auswirkungen der eben genannten Arbeitsmarktentwicklungen ermittelt. Der Strukturbericht wird dem Europäischen Parlament vorgelegt und anschließend auf der Website der EZB in der Occasional-Paper-Reihe veröffentlicht.

Finanzmarktoperationen

Einzelheiten der Refinanzierungsgeschäfte im Zeitraum vom 11. Juli 2012 bis zum 15. Januar 2013

Am 6. Juni 2012 fasste der EZB-Rat mehrere Beschlüsse zu den Hauptrefinanzierungsgeschäften und den längerfristigen Refinanzierungsgeschäften des Eurosystems sowie zu den diesbezüglichen Tenderverfahren. Weitere Informationen sind einer Pressemitteilung zu entnehmen, die am selben Tag auf der Website der EZB veröffentlicht wurde.

Maßnahmen zur Erhöhung der Verfügbarkeit von Sicherheiten für Geschäftspartner

Am 20. Juni 2012 beschloss der EZB-Rat zusätzliche Maßnahmen, mit denen die Verfügbarkeit von Sicherheiten für Geschäftspartner des Eurosystems erhöht wird. Ziel ist es, deren Zugang zu Geschäften des Eurosystems zu verbessern und die Kreditvergabe an private Haushalte und nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften weiter zu unterstützen. Nähere Informationen hierzu finden sich in einer Pressemitteilung, die am 22. Juni 2012 auf der Website der EZB veröffentlicht wurde.

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

TARGET-Jahresbericht 2011

Am 24. Mai 2012 nahm der EZB-Rat den TARGET-Jahresbericht 2011 zur Kenntnis. Aus diesem geht hervor, dass TARGET2 weiterhin maßgeblich zur Integration des Geldmarkts im Euro-Währungsgebiet beiträgt – was wesentlich für die effektive Durchführung der einheitlichen Geldpolitik ist – und die Integration der Euro-Finanzmärkte fördert. Der Bericht und eine entsprechende Pressemitteilung wurden am 31. Mai 2012 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Sicherheitenmanagementdienste und -systeme des Eurosystems

Am 15. Juni 2012 gab der EZB-Rat seinen Beschluss bekannt, die Vorbereitungen für das Projekt CCBM2 (Collateral Central Bank Management) in seiner derzeitigen Form einzustellen. Im Rahmen der Detaillierungsphase des Projekts zeigte sich, dass sich im Bereich Harmonisierung eine Reihe von Herausforderungen stellen. Das Eurosystem hat beschlossen, sich zuerst dieser Themen anzunehmen und erst danach die Entwicklung einer gemeinsamen technischen Plattform fortzuführen. Das derzeitige Korrespondenzzentralbank-Modell (Correspondent Central Banking Model – CCBM) für das grenzüberschreitende Sicherheitenmanagement bleibt unterdessen bestehen. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde am 15. Juni 2012 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Beschränkungen für Barzahlungen in Dänemark

Am 10. Mai 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/37 auf Ersuchen des dänischen Ministeriums für Wirtschaft und Inneres, das im Namen des Steuerministeriums handelte.

Stellungnahme der EZB zur Überwachung von Massenzahlungsverfahren in Italien

Am 21. Mai 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/38 auf Ersuchen der Banca d’Italia.

Stellungnahme der EZB zum Rekapitalisierungs- und Abwicklungsrahmen für Kreditinstitute in Griechenland

Am 22. Mai 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/39 auf Ersuchen des griechischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zu Schuldenregelungen für überschuldete Einzelpersonen in Griechenland

Am 22. Mai 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/40 auf Ersuchen des griechischen Ministeriums für Arbeit und soziale Sicherheit.

Stellungnahme der EZB zur Einführung eines Rechtsrahmens für den Betrieb von zentralen Gegenparteien in Polen

Am 22. Mai 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/41 auf Ersuchen der polnischen Sejm-Marschallin.

Stellungnahme der EZB zu dem Gesetz über die Magyar Nemzeti Bank

Am 31. Mai 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/43 auf Ersuchen des ungarischen Ministeriums für nationale Wirtschaft.

Stellungnahme der EZB zu dem Gesetz über die Česká národní banka

Am 31. Mai 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/44 auf Ersuchen des tschechischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zur Erhöhung der Quote Ungarns beim Internationalen Währungsfonds

Am 1. Juni 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/45 auf Ersuchen des ungarischen Ministeriums für nationale Wirtschaft.

Stellungnahme der EZB zur Umstrukturierung und Veräußerung von Immobilienvermögen im spanischen Finanzsektor

Am 5. Juni 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/46 auf Ersuchen der Banco de España.

Stellungnahme der EZB zur Verhinderung von Zahlungsverzug in Slowenien

Am 18. Juni 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2012/47 auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums.

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Elfter Jahresbericht über die internationale Rolle des Euro

Am 20. Juni 2012 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des elften Jahresberichts über die internationale Rolle des Euro („The international role of the euro“). In dem Bericht, der die Entwicklungen des vergangenen Jahres nachvollzieht, wird die Rolle der Gemeinschaftswährung an den globalen Märkten und in Ländern außerhalb des Eurogebiets untersucht. Ziel dieser Publikation ist es, über die wesentlichen Entwicklungen, die zugrunde liegenden Trends und den derzeitigen Stand der Internationalisierung des Euro zu informieren. Der Bericht sowie eine diesbezügliche Pressemitteilung werden am 9. Juli 2012 auf der EZB-Website veröffentlicht.

Corporate Governance

Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banka Slovenije

Am 1. Juni 2012 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2012/9 an den Rat bezüglich der externen Rechnungsprüfer der slowenischen Zentralbank. Die Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar.

Vorsitz des Ausschusses für Controlling (Committee on Controlling − COMCO)

Am 6. Juni 2012 ernannte der EZB-Rat den stellvertretenden Präsidenten der finnischen Notenbank, Herrn Pentti Hakkarainen, mit unmittelbarer Wirkung zum Vorsitzenden des COMCO, einem der Ausschüsse des Eurosystems/ESZB. Herrn Hakkarainens Amtszeit endet am 31. August 2013 und somit gleichzeitig mit der Amtszeit aller übrigen Vorsitzenden der Eurosystem/ESZB-Ausschüsse, die am 22. Juli 2010 vom EZB-Rat für einen Zeitraum von drei Jahren (wieder)ernannt wurden.

Überarbeitung der anerkannten Verfahren für die Auswahl und das Mandat externer Rechnungsprüfer im Sinne von Artikel 27.1 der ESZB/EZB-Satzung

Am 14. Juni 2012 genehmigte der EZB-Rat die überarbeitete Fassung der anerkannten Verfahren für die Auswahl und das Mandat externer Rechnungsprüfer im Sinne von Artikel 27.1 der ESZB/EZB-Satzung, die erstmals im Oktober 2008 verabschiedet worden waren. Durch die Anwendung dieser Verfahren stellt er sicher, dass seine an den EU-Rat gerichteten Empfehlungen zur Bestellung externer Rechnungsprüfer für die nationalen Zentralbanken auf harmonisierten und geeigneten Auswahlkriterien beruhen. Die überarbeiteten Verfahren werden am 22. Juni 2012 auf der EZB-Website veröffentlicht.