Beschlüsse des EZB-Rats (Ohne Zinsbeschlüsse)
September 2009
Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur
Bericht über die Beurteilung der Wertpapierabwicklungssysteme sowie ihrer direkten und indirekten Verbindungen
Am 7. August 2009 billigte der EZB-Rat einen Bericht über die Beurteilung aller Wertpapierabwicklungssysteme und der Verbindungen, die derzeit für die Besicherung von Kreditgeschäften des Eurosystems verwendet werden. Eine Pressemitteilung sowie aktualisierte Verzeichnisse der Wertpapierabwicklungssysteme und der direkten und indirekten Verbindungen zwischen Wertpapierabwicklungssystemen, die für Kreditgeschäfte des Eurosystems zugelassen sind, wurden am 14. August 2009 auf der Website der EZB veröffentlicht.
Beitrag des Eurosystems zur Konsultation der Europäischen Kommission über mögliche Initiativen zur Verbesserung der Stabilität der außerbörslichen Derivatemärkte
Am 3. September 2009 billigte der EZB-Rat den Beitrag des Eurosystems zur Konsultation der Europäischen Kommission über mögliche Initiativen zur Verbesserung der Stabilität der außerbörslichen Derivatemärkte. Der Beitrag wurde am 4. September 2009 auf der Website der EZB veröffentlicht.
Verhaltenskodex des TARGET2-Securities-Programmvorstands
Am 17. September 2009 billigte der EZB-Rat den Verhaltenskodex des TARGET2-Securities-Programmvorstands und stimmte der Veröffentlichung des Verhaltenskodex und der Geschäftsordnung des T2S-Programmvorstands auf der Website der EZB zu.
Aktualisierung der TARGET2-Leitlinie
Am 17. September 2009 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/2 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2009/21). Die Änderungen beziehen sich in erster Linie auf die neue Version der Gemeinschaftsplattform, die am 23. November 2009 in Betrieb genommen wird, und verdeutlichen die speziellen Überwachungsgrundsätze für die Standortpolitik von Zahlungsverkehrsinfrastrukturen in Euro, die Euro-Zahlungsverkehrsdienstleister zu befolgen haben. Die Leitlinie wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.
Finanzstabilität und Aufsichtsfragen
Kreditausfallswaps und Kontrahentenrisiken
Am 27. August 2009 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung eines vom Ausschuss für Bankenaufsicht (Banking Supervision Committee, BSC) verfassten Berichts über Kreditausfallswaps (Credit Default Swaps, CDS) und Kontrahentenrisiken zu. Darin werden zunächst die wichtigsten Merkmale des CDS-Marktes in der EU, die im Hinblick auf die Finanzstabilität besonderer Aufmerksamkeit bedürfen, beleuchtet. Anschließend werden die Quellen von Kontrahentenrisiken und die damit zusammenhängenden Herausforderungen auf EU-Ebene beurteilt. Abschließend folgt ein Überblick über die bereits ergriffenen regulatorischen Maßnahmen und Marktinitiativen zur Beseitigung der offengelegten Schwachstellen. Der Bericht wurde am 28. August 2009 auf der Website der EZB veröffentlicht.
Stabilität des Bankensektors in der EU
Am 27. August 2009 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des vom BSC verfassten Berichts über die Stabilität des Bankensektors in der EU („EU Banking Sector Stability“) zu. Der Bericht untersucht die Finanzlage des gesamten Bankensystems in der EU im Jahr 2008 und von Großbanken in der EU im ersten Quartal 2009. Er enthält außerdem eine Analyse der Hauptrisiken, mit denen die Aussichten für den EU-Bankensektor behaftet sind. Hierbei wurde auf eine Vielzahl von makroprudenziellen Indikatoren und Marktindikatoren zurückgegriffen. Der Bericht wurde am 28. August 2009 auf der Website der EZB veröffentlicht.
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften
Stellungnahme der EZB zur Stärkung von Verfahren im Hinblick auf Lösungsstrategien für Banken in Lettland
Am 10. August 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der lettischen Finanz- und Kapitalmarktkommission eine Stellungnahme zur Stärkung von Verfahren im Hinblick auf Lösungsstrategien für Banken (CON/2009/65). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Stellungnahme der EZB zur Änderung des rechtlichen Rahmens für Clearing-Geschäfte in Finnland
Am 7. August 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des finnischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Änderung des rechtlichen Rahmens für Clearing-Geschäfte (CON/2009/66). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Stellungnahme der EZB zu einer Erweiterung der Berechtigung der Narodowy Bank Polski zum Wertpapierhandel
Am 20. August 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des polnischen Finanzministers eine Stellungnahme zu einer Erweiterung der Berechtigung der Narodowy Bank Polski zum Wertpapierhandel (CON/2009/67). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Stellungnahme der EZB zur Errichtung der National Asset Management Agency in Irland
Am 31. August 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des irischen Finanzministers eine Stellungnahme zur Errichtung der National Asset Management Agency (CON/2009/68). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Stellungnahme der EZB zur Verzinsung des Staatskontos bei der Banca d’Italia
Am 1. September 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des italienischen Wirtschafts- und Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Verzinsung des Staatskontos bei der Banca d’Italia (CON/2009/69). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Stellungnahme der EZB zu den die Banco de España betreffenden Bestimmungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Am 14. September 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des spanischen Staatssekretärs für Wirtschaft eine Stellungnahme zu den die Banco de España betreffenden Bestimmungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (CON/2009/70). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Stellungnahme der EZB zu den Aufsichtsaufgaben der Česká národní banka hinsichtlich Verbraucherkrediten
Am 14. September 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des tschechischen Ministeriums für Industrie und Handel eine Stellungnahme zu den Aufsichtsaufgaben der Česká národní banka hinsichtlich Verbraucherkrediten (CON/2009/71). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Stellungnahme der EZB zu Zahlungsverkehrsdienstleistungen in Rumänien
Am 15. September 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des rumänischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zu Zahlungsverkehrsdienstleistungen (CON/2009/72). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Internationale und europäische Zusammenarbeit
Erneuertes Abkommen der Zentralbanken zu Goldverkäufen
Am 7. August 2009 gaben die EZB und die 16 nationalen Zentralbanken des Euro-Währungsgebiets in Zusammenarbeit mit der Sveriges Riksbank und der Schweizerischen Nationalbank eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie sich dazu verpflichteten, die bereits beschlossenen bzw. noch zu beschließenden Goldverkäufe innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren (beginnend am 27. September 2009) im Rahmen eines abgestimmten Programms zu tätigen. Dieses erneuerte Abkommen folgt unmittelbar auf die vorherige fünfjährige Vereinbarung, die am 27. September 2004 in Kraft getreten war. Die diesbezügliche Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar.
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