Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)
Juni 2010
Operationeller Bereich
Tenderverfahren für LRGs mit dreimonatiger Laufzeit im dritten Quartal 2010
Am 10. Juni 2010 beschloss der EZB-Rat, die regelmäßigen längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte (LRGs) mit dreimonatiger Laufzeit, die am 28. Juli, 25. August und 29. September 2010 zugeteilt werden, als Mengentender mit Vollzuteilung abzuwickeln. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde am gleichen Tag auf der Website der EZB veröffentlicht.
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften
Stellungnahme der EZB zu Statistiken, grenzüberschreitenden Zahlungsströmen und Zuständigkeiten der Bulgarischen Nationalbank (Българска народна банка )
Am 21. Mai 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des bulgarischen Finanzministers (CON/2010/43).
Stellungnahme der EZB zu bestimmten Vorschriften im Hinblick auf die Banque de France
Am 21. Mai 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des französischen Ministeriums für Wirtschaft, Industrie und Arbeit (CON/2010/44).
Stellungnahme der EZB zu Änderungen der Finanzstabilitätsregelungen in Dänemark
Am 28. Mai 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des dänischen Wirtschaftsministeriums (CON/2010/45).
Stellungnahme der EZB zu Änderungen verschiedener Bestimmungen des slowenischen Bankengesetzes
Am 1. Juni 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums (CON/2010/46).
Stellungnahme der EZB zu Änderungen des Pfandbriefgesetzes
Am 14. Juni 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des deutschen Bundesministeriums der Finanzen (CON/2010/47).
Stellungnahme der EZB zu einem Gesetzentwurf zur Umstrukturierung der Central Bank and Financial Services Authority of Ireland
Am 17. Juni 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des irischen Finanzministers (CON/2010/48).
Stellungnahme der EZB zum Recht der Sveriges Riksbank, Informationen von schwedischen Wertpapieremittenten zu erheben
Am 17. Juni 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Sveriges Riksbank (CON/2010/49).
Internationale und europäische Zusammenarbeit
Stärkung der Economic Governance im Euro-Währungsgebiet
Am 10. Juni 2010 billigte der EZB-Rat den Beitrag der EZB zu den laufenden Arbeiten der Van-Rompuy-Arbeitsgruppe, die sich mit der Verbesserung der europäischen Economic Governance befasst. Dieser Beitrag enthält Vorschläge zur a) Stärkung der haushaltspolitischen Überwachung, b) Verbesserung des Rahmens zur Überwachung der Wettbewerbsfähigkeit sowie c) Entwicklung eines geeigneten Rahmens für das Krisenmanagement im Euro-Währungsgebiet und ist auf der Website der EZB abrufbar.
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