Abschiedsrede

Rede von Mario Draghi, Präsident der EZB, anlässlich der Abschiedsveranstaltung zu seinen Ehren

Frankfurt am Main, den 28. Oktober 2019

In diesem Jahr feiern wir ein denkwürdiges Ereignis: Die europäische Währungsunion wird 20. Es ist noch gar nicht so lange her, da kämpften die Länder des heutigen Euroraums noch mit einer hohen Arbeitslosenquote – vermutlich der höchsten seit der Weltwirtschaftskrise – und es kamen grundsätzliche Zweifel an der Überlebensfähigkeit des Euro auf. Heute stehen 11 Millionen Menschen mehr in Lohn und Brot, niemals zuvor hatte der Euro einen breiteren Rückhalt in der Öffentlichkeit, und unter den politisch Verantwortlichen des Euroraums herrscht heute ein breiter Konsens, dass der Euro unumkehrbar ist.

Ich sehe im heutigen Tag jedoch eher Anlass zur Reflexion als zum Feiern.

Der Euro ist ein ausgesprochen politisches Projekt: ein Meilenstein auf dem Weg zu einer umfassenderen politischen Integration. Die wirtschaftliche Rechtfertigung fand sich im desolaten Zustand europäischer Volkswirtschaften Mitte der Achtzigerjahre. In den zwölf Staaten, die sich später zum Euroraum zusammenschließen sollten, war die Arbeitslosenquote zwischen 1973 und 1985 von 2,6 % auf 9,2 % angestiegen, und das Wachstum hatte sich im gleichen Zeitraum deutlich verlangsamt.

Die politischen Entscheidungsträger dieser Zeit verfügten jedoch über den notwendigen Weitblick, um zu erkennen, dass Europa eine äußerst wirksame Option offenstand, mit der sich das Wachstum ankurbeln ließ: die Umwandlung des gemeinsamen Marktes in einen Binnenmarkt. Durch die Einführung des freien Waren- und Kapitalverkehrs konnte das Wirtschaftspotenzial wieder steigen und es konnten neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Doch beim Binnenmarkt ging es stets um mehr. Sein Ziel bestand auch darin, die Menschen in gewissem Maße vor den Kosten zu schützen, die mit den Veränderungen zwangsläufig einhergingen. Im Gegensatz zum weitreichenderen Globalisierungsprozess konnte die wirtschaftliche Integration im Binnenmarkt an den europäischen Werten ausgerichtet werden – es konnte ein Markt geschaffen werden, der so frei und gerecht wie möglich ist. Gemeinsame Regeln sollten Vertrauen zwischen den Ländern schaffen, die Schwachen vor den Starken schützen und Arbeitnehmern Sicherheit bieten.

So gesehen war der Binnenmarkt ein mutiger Versuch der „geregelten Globalisierung“. Er vereinte Wettbewerb mit einem Maß an Verbraucherschutz und sozialer Absicherung, das im Rest der Welt seinesgleichen sucht.

Es gab jedoch eine unfaire Praxis, gegen die der Binnenmarkt machtlos war: Währungsabwertungen. Die Möglichkeit der Währungsabwertung untergrub das gegenseitige Vertrauen, das für den Erfolg des Binnenmarktes und den Fortschritt der politischen Integration von entscheidender Bedeutung war.

Ein System freier Wechselkurse kam daher nicht infrage, und feste Wechselkurse hätten in Anbetracht der höheren Kapitalmobilität nicht funktioniert. Das hatte die Krise des Wechselkursmechanismus in den Jahren 1992 und 1993 bereits eindrücklich bewiesen.

Die Lösung bestand in einer gemeinsamen Währung: einem Markt mit einer Währung.

Der Erfolg dieses Konstrukts kann sich sehen lassen: Die Einkommen stiegen im gesamten Währungsraum kräftig an, die Fortschritte bei Integration und Wertschöpfungsketten wären vor zwanzig Jahren undenkbar gewesen, und der Binnenmarkt trotzte der schwersten Krise seit den Dreißigerjahren.^[1]

Aus den letzten 20 Jahren lassen sich jedoch auch zwei wichtige Lehren für den Erfolg einer Währungsunion ziehen:

Die erste Lektion betrifft die Geldpolitik.

Zu Beginn bestand das vorrangige Ziel der EZB in der Eindämmung der Inflation. Als neu gegründete Zentralbank konnte die EZB nicht auf Erfolgen in der Vergangenheit aufbauen. Ihr geldpolitischer Handlungsrahmen war deshalb ausdrücklich darauf ausgerichtet, Glaubwürdigkeit in der Bekämpfung der Inflation zu erlangen. Das gelang ihr schnell, und es ist das herausragende Verdienst der EZB-Führung der Anfangsjahre, dass das erste Jahrzehnt so reibungslos verlief.

Wer hätte damals geahnt, dass sich die Geldpolitik weltweit plötzlich mit einem ganz anderen Umfeld konfrontiert sehen sollte und sich der Inflationsdruck in einen Deflationsdruck umkehren würde.

In allen fortgeschrittenen Volkswirtschaften standen die Zentralbanken daher vor einem Paradigmenwechsel: Es galt nun zum einen, die Deflation ebenso stark zu bekämpfen wie die Inflation, und zum anderen, bei der Auswahl der Instrumente flexibel zu agieren.

Die EZB hat gezeigt, dass sie eine Gefährdung der Stabilität der Währung durch unbegründete Ängste über die Zukunft des Euro nicht hinnehmen wird. Sie hat bewiesen, dass sie Abwärtsrisiken für die Preisstabilität ebenso entschlossen bekämpfen wird wie Aufwärtsrisiken. Und sie hat unter Beweis gestellt, dass sie im Rahmen ihres Mandats alle Instrumente einsetzen wird, um ihr Mandat zu erfüllen – ohne dabei jemals die Grenzen des rechtlich Zulässigen zu überschreiten.

Der Europäische Gerichtshof hat die Rechtmäßigkeit der von uns getroffenen Maßnahmen bestätigt, und er hat anerkannt, dass die EZB über ein weites Ermessen verfügt, all ihre Instrumente in erforderlicher und verhältnismäßiger Weise einzusetzen, um ihr Ziel zu erreichen.

Dieses Urteil war entscheidend. Denn auf dem Spiel stand die Essenz dessen, was die EZB heute ist und was die meisten Menschen in Europa sich wünschen: eine moderne Zentralbank, die ihr Instrumentarium so einzusetzen kann, wie es die aktuellen Herausforderungen gebieten, und eine wahrhaft föderale Institution, die im Interesse des gesamten Euroraums agiert.^[2]

Die zweite Lektion betrifft die institutionelle Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion.

Eines der Grundprinzipien des Euro-Währungsgebiets ist das „Primat der Geldpolitik“. Demnach soll sich die Geldpolitik ausschließlich auf die Wahrung der Preisstabilität konzentrieren und nicht der Fiskalpolitik untergeordnet werden. Das „Primat der Geldpolitik“ schließt eine Verständigung mit Regierungen jedoch nicht aus, wenn eine Rückkehr zur Preisstabilität durch eine aufeinander abgestimmte Politik offenkundig schneller erreicht werden kann. Das bedeutet, dass eine etwaige Abstimmung der Politik dem Ziel der Geldwertstabilität dienen muss und ihm nicht schaden darf.^[3]

Derzeit befinden wir uns in einer Situation, in der von niedrigen Zinssätzen ein schwächerer Impuls ausgeht als in der Vergangenheit, weil die Rentabilität von Investitionen in der Wirtschaft gesunken ist. Die Geldpolitik kann ihr Ziel nach wie vor erreichen – es ginge jedoch schneller und mit weniger Nebenwirkungen, wenn die Fiskalpolitiken der Länder darauf abgestimmt wären.

Aus diesem Grund betont die EZB seit 2014 zunehmend die Bedeutung eines makroökonomischen Policy-Mix im Euroraum.^[4] Mit einer aktiveren Fiskalpolitik im Euro-Währungsgebiet ließen sich die geldpolitischen Maßnahmen schneller anpassen und ein Anstieg der Zinssätze herbeiführen.

In unserer Währungsunion ist die fiskalische Stabilisierung hauptsächlich Aufgabe der nationalen Politik. Die Mitgliedstaaten spielen dabei eine deutlich größere Rolle als die Bundesstaaten in den USA. Doch kann die nationale Politik nicht immer gewährleisten, dass für den Euroraum als Ganzes der richtige fiskalpolitische Kurs eingeschlagen wird. Dezentrale Fiskalpolitiken zu koordinieren, ist eine höchst komplexe Angelegenheit. Unkoordinierte Politiken reichen nicht aus, weil nationale expansive Fiskalpolitik nur relativ geringe Übertragungseffekte in anderen Ländern erzeugt.

Deshalb brauchen wir eine Fiskalkapazität von angemessener Größe und Ausgestaltung: groß genug, um zur Stabilisierung der Währungsunion beizutragen, aber mit Elementen, die allzu großen Fehlanreizen entgegenwirken.

Eine perfekte Lösung wird es dafür nicht geben. Wenn Risiken geteilt werden, lässt sich das Moral-Hazard-Problem nie ganz ausschließen. Durch eine geeignete Ausgestaltung lässt es sich aber stark eingrenzen. Gleichzeitig sollten wir uns vor Augen führen, dass Risikoteilung auch dazu beitragen kann, Risiken zu reduzieren.

Eine Kapitalmarktunion, die zu einer stärkeren Risikoteilung im privaten Sektor führt, hätte zur Folge, dass der Risikoanteil, der von einer zentralen Fiskalkapazität gesteuert werden muss, erheblich reduziert wird. Eine zentrale Fiskalkapazität wiederum verringert die Risiken für die gesamte Union, wenn die Politik auf nationaler Ebene ihre Aufgaben nicht bewältigen kann.

In anderen Regionen, in denen die Fiskalpolitik seit der Krise eine stärkere Rolle spielt, setzte die Erholung früher ein und wurde die Preisstabilität schneller wieder hergestellt. Die Vereinigten Staaten hatten zwischen 2009 und 2018 ein durchschnittliches Haushaltsdefizit von 3,6 %, das Euro-Währungsgebiet hingegen hatte in diesem Zeitraum einen Überschuss von 0,5 %.^[5]

Mit anderen Worten: Die Vereinigten Staaten hatten eine Kapitalmarktunion und verfolgten eine antizyklische Fiskalpolitik. Im Euro-Währungsgebiet gab es keine Kapitalmarktunion, und die Fiskalpolitik war prozyklisch ausgerichtet.

Bis zur Schaffung einer Fiskalkapazität ist es vermutlich noch ein weiter Weg. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass Haushalte selten für allgemeine Stabilisierungszwecke eingerichtet wurden, sondern eher für konkrete Anliegen von öffentlichem Interesse. In den Vereinigten Staaten war es die Notwendigkeit, die Weltwirtschaftskrise zu überwinden, die in den Dreißigerjahren zu einer Ausweitung des Bundeshaushalts führte. Vielleicht braucht Europa erst ein dringendes Anliegen, wie etwa die Eindämmung des Klimawandels, um einen entsprechenden kollektiven Fokus zu erreichen.

Für welchen Weg wir uns auch entscheiden – es liegt auf der Hand, dass wir jetzt nicht weniger, sondern mehr Europa brauchen. Das ist nicht im Sinne einer absoluten Wahrheit gemeint, sondern steht in bester föderalistischer Tradition. Dort, wo sich Lösungen am besten durch einzelstaatliche Politik erzielen lassen, soll dies so bleiben. In anderen Bereichen jedoch, wo wir den berechtigten Anliegen der Allgemeinheit nur wirksam Sorge tragen können, wenn wir zusammenarbeiten, brauchen wir ein stärkeres Europa.

In einer globalisierten Welt müssen wir Europäer zusammenarbeiten, um echte Souveränität, die den Bedürfnissen der Menschen nach Sicherheit und Wohlstand gerecht wird, zu erreichen.^[6] Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Recht betonte, bedeutet dies, „dass wir Europäer unser Schicksal stärker in unsere eigene Hand nehmen müssen, wenn wir als Gemeinschaft überleben wollen“.^[7]

Wenn wir zusammenarbeiten, sind wir in der Lage, unsere Interessen in der Weltwirtschaft zu wahren, außenpolitischem Druck standzuhalten, unsere Standards in globale Regelwerke einfließen zu lassen und unsere Werte gegenüber multinationalen Unternehmen durchzusetzen. Kein Land kann diese Ziele mit gleichem Erfolg im Alleingang erreichen. In einer globalisierten Welt kann durch das Teilen von Souveränität Souveränität zurückgewonnen werden.

Die Erkenntnis, dass wir, – um es mit den Worten von Präsident Emmanuel Macron zu sagen – eine „europäische Souveränität“^[8] brauchen, um wirksam agieren zu können, bedeutet jedoch nicht, dass wir bereits über die dafür erforderlichen politischen Infrastrukturen verfügen. Die Einsicht, dass diese notwendig sind, wächst jedoch schnell.

Zu erkennen war dies bereits bei der letzten Wahl zum Europäischen Parlament. Denn vielleicht zum ersten Mal ging es dabei überwiegend um europäische Fragen. Selbst diejenigen, die die europäische Integration bremsen möchten, beschränkten sich darauf, die EU-Institutionen anzugreifen, statt deren Legitimität zu bestreiten.

Dies ist erst ein Anfang, er deutet jedoch darauf hin, dass unsere Union den richtigen Kurs eingeschlagen hat. Ich bin zuversichtlich, dass sie diesen weiter verfolgen wird. Denn letztlich ist es das Eigeninteresse der einzelnen Länder, das unseren Kurs in Richtung eines europäischen Souveräns lenkt.

Dass wir heute an diesem Punkt stehen, ist dem Engagement vieler überzeugter Europäer zu verdanken, und zwar sowohl auf nationaler Ebene als auch auf Ebene der EU. Drei Gruppen möchte ich dabei besonders hervorheben:

Erstens die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EZB sowie der nationalen Zentralbanken.

Während der Krise musste die EZB so manches Mal durch unbekanntes Gewässer navigieren. Wir waren mit einer unglaublich komplexen Wirtschaftslage konfrontiert, und jedes Mal, wenn wir eine Herausforderung erfolgreich bewältigt hatten, galt es, ein neues Problem zu lösen.

Diese Jahre waren für Sie und Ihre Familien sehr ereignisreich. Aber Ihr Engagement, der Erfolg der von Ihnen entwickelten Maßnahmen und die Kompetenz, die Sie im gesamten Eurosystem bei der Umsetzung unter Beweis gestellt haben, werden diese Jahre zu einer unvergesslichen Zeit machen.

Auf das Ergebnis dieser Arbeit werden alle künftigen politischen Entscheidungsträger zurückgreifen können, wenn sie vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Auf dieses Vermächtnis können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Eurosystems stolz sein. Ich danke Ihnen für Ihren bemerkenswerten Einsatz, mit dem Sie der EZB und damit auch den Menschen in Europa in dieser besonders herausfordernden Zeit einen wertvollen Dienst geleistet haben.

Die zweite Gruppe, die ich hervorheben möchte, sind meine ehemaligen und derzeitigen Kolleginnen und Kollegen im Direktorium und im EZB-Rat. In den vergangenen acht Jahren haben Sie unter außergewöhnlichen Umständen eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen. Das Fundament dieser Beschlüsse war Ihr anhaltender und bedingungsloser Wille zur Erfüllung unseres Mandats.

Mit Standhaftigkeit und Entschlossenheit haben Sie sich dafür eingesetzt, unser Mandat zu erfüllen, dessen Grenzen nicht zu überschreiten – und niemals aufzugeben. Sie können stolz auf das zurückblicken, was Sie unter ausgesprochen schwierigen Rahmenbedingungen erreicht haben, in dem Wissen, dass Sie den wirtschaftlichen Wohlstand vieler Menschen erhöhen konnten.

Was den EZB-Rat eint, war stets viel stärker – und wird stets viel stärker sein – als das, was ihn spalten könnte. Wir alle erfüllen unser Mandat mit der gleichen Hingabe und teilen die gleiche Leidenschaft für Europa. Ich gehe fest davon aus, dass diese gemeinsame Überzeugung der EZB und Europa auch in den kommenden Jahren zugutekommen wird.

Die dritte Gruppe, das sind die politischen Entscheidungsträger Europas.

Wir mussten Maßnahmen ergreifen, die bisweilen zunächst umstritten schienen und deren Vorteile sich erst mit der Zeit offenbarten. Unsere Entschlossenheit hat niemals nachgelassen. Sie stützte sich auf die gründliche Arbeit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wurde verstärkt durch unser Mitgefühl für die Menschen, die unter der Situation litten, und bekräftigt durch die Überzeugung, dass unsere Maßnahmen ihre Lage verbessern würden.

In diesen Zeiten – und insbesondere in einer aus vielen Staaten gebildeten Währungsunion – haben sich politische Entscheidungsträger, die bei der Beurteilung unserer Geldpolitik über nationale Horizonte hinausdachten und sie aus Sicht des Euro-Währungsgebiets würdigten und in ihrem Land erläuterten, als wichtige Garanten unserer Unabhängigkeit erwiesen.

Ich bin dankbar, dass wir auf solche Politikerinnen und Politiker in Europa zählen konnten und dass sie uns in der Krise kontinuierlich unterstützt und ermutigt haben.

Herr Präsident Macron, Herr Präsident Mattarella, Frau Bundeskanzlerin Merkel: Sie haben uns im Europäischen Rat und auf globalen Foren stets zur Seite gestanden, und dies in einer Zeit, in der der politische Druck auf andere große Zentralbanken immer deutlicher zu spüren war. Sie haben illiberale Stimmen, die eine Abkehr von der europäischen Integration forderten, stets massiv zurückgedrängt.

Und in schwierigen Momenten haben Sie die nötigen Schritte unternommen, um den Euro zu schützen und unser Erbe zu bewahren: ein vereintes, friedliches und blühendes Europa.

Für mich ist nun die Zeit gekommen, den Stab an Christine Lagarde weiterzureichen. Ich bin überzeugt, dass die Leitung der EZB bei Ihnen in den besten Händen liegt.

Mein Ziel war es stets, das im Vertrag verankerte Mandat in völliger Unabhängigkeit zu erfüllen und mithilfe einer Institution auszuüben, die sich zu einer modernen Zentralbank entwickelt hat und jede Herausforderung bewältigen kann.

Es war ein Privileg und eine Ehre, dass mir diese Möglichkeit zuteilwurde.

Ich danke Ihnen.