Häufig gestellte Fragen zur Suche in EUR-Lex

Der Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex ist der wichtigste Zugang zu allen Rechtsakten der EZB. Dorthin gelangen Sie über die Website der EZB, die Website der EZB zur Bankenaufsicht oder über den Link „Europäische Zentralbank“ auf der EUR-Lex-Seite „EU-Institutionen“. Auch über die Standard-Suchfunktionen auf EUR-Lex lassen sich die EZB-Rechtsakte aufrufen.

Die Datenbank enthält alle Rechtsakte der EZB seit 1998 und die ihres Vorgängers, des Europäischen Währungsinstituts, aus den Jahren 1994 bis 1997. Auch alle EU-Stellungnahmen, nationale Stellungnahmen sowie Schreiben im Zusammenhang mit der beratenden Funktion der EZB finden sich in EUR-Lex. Außerdem enthält EUR-Lex Absichtserklärungen, Abkommen und alle sonstigen Rechtsdokumente der EZB. EUR-Lex enthält zudem die gesamte Rechtsprechung, die für die EZB wichtig ist.

Auf der Startseite des EUR-Lex-Abschnitts zur EZB haben Sie folgende Optionen:

1. „Suche nach Thema“
2. „Schnellsuche in EZB-Dokumenten“, „Erweiterte Suche“ sowie „Dokumentensuche“ und „Rechtssache finden“
3. „Visuelle Navigation“: Hier können Sie sich Statistiken zu EZB-Rechtsakten anzeigen lassen und auf eine vorab festgelegte Zusammenstellung von statistischen Daten zugreifen
4. „Kürzlich veröffentlichte EZB-Dokumente“: Hier sind die jüngsten Rechtsakte aufgeführt
5. „Europäische Bankenaufsicht“: Hier können Sie auf alle Rechtsakte und Rechtssachen der EZB zu diesem Thema zugreifen

Alle Rechtsakte der EZB sind nach Themen geordnet und können so über „Suche nach Thema“ herausgefiltert werden. Um sich alle Rechtsakte zu einem bestimmten Thema anzeigen zu lassen, müssen Sie nur ein Thema und Unterthema wählen, um Ihre Suche einzugrenzen. Durch einen Klick auf „+“ werden die Unterthemen angezeigt. Wenn Sie auf die Lupe neben einem Thema klicken, wird nach allen Rechtsakten zum betreffenden Thema gesucht.

Klicken Sie im Bereich „Suche nach Thema“ auf „Geldpolitik und geldpolitische Geschäfte“ und dann auf „Geldpolitische Instrumente“. So gelangen Sie zu den Unterthemen, darunter „Allgemeiner Rahmen“. Wenn Sie auf die Lupe neben „Allgemeiner Rahmen“ klicken, erhalten Sie eine Liste aller EZB-Rechtsakte, die es zu diesem Unterthema gibt. Diese Suchergebnisse können Sie bei Bedarf weiter eingrenzen.

Die „Schnellsuche in EZB-Dokumenten“ bietet sich an, wenn man nach bestimmten Stichworten filtern möchte, da die Suchergebnisse auf Dokumente der EZB begrenzt werden. Über die Schnellsuche auf der allgemeinen Seite von EUR-Lex werden Ihnen hingegen Dokumente aller Institutionen angezeigt. Die Ergebnisse der Schnellsuche in EZB-Dokumenten umfassen alle Dokumente der EZB, auch die für sie relevanten Rechtssachen. Ein Vorteil der Schnellsuche ist, dass auch in den Metadaten der Dokumente gesucht wird. Dadurch erhalten Sie ein umfassendes Suchergebnis.

So wie bei der „Schnellsuche in EZB-Dokumenten“ werden bei der „Erweiterten Suche“ die Suchergebnisse auf Dokumente der EZB in EUR-Lex begrenzt. Bei der erweiterten Suche können Sie die Suche Ihren Bedürfnissen anpassen. Sie können z. B. nach Datum sowie nach Art und Autor des Dokuments suchen, und verschiedene Suchfunktionen miteinander kombinieren. Anders als bei der Schnellsuche wird bei der erweiterten Suche nicht in den Metadaten der Dokumente gesucht.

Gehen Sie auf „Erweiterte Suche“. Klicken Sie im Feld „Dokumentennummer“ unter „Art“ auf „+“, um alle Dokumentenarten anzuzeigen. Setzen Sie in der nun angezeigten Liste bei „Stellungnahme (OPIN)“ und „Initiativstellungnahme (OWNINI_OPIN)“ ein Häkchen. Klicken Sie anschließend auf „Auswählen“ und anschließend auf „Suche“. Dann bekommen Sie keine Stellungnahmen zu nationalen Gesetzentwürfen angezeigt.

Gehen Sie auf „Erweiterte Suche“. Am Seitenende können Sie im Feld „Adressat für Stellungnahmen zu nationalen Gesetzentwürfen“ nach Mitgliedstaaten filtern. Wählen Sie einen Mitgliedstaat aus und klicken dann auf „Suche.“

Gehen Sie auf „Erweiterte Suche“. Klicken Sie unter „Dokumentennummer – Art“ auf „+“. In diesem Fenster können Sie festlegen, welche Art von Rechtsakten angezeigt werden sollen. Sie suchen nach verbindlichen Rechtsakten? Dann wählen Sie „Verordnung“, „Beschluss DEC“ und „Entscheidung DEC_ENTSCHEID“ sowie „Leitlinien“ aus.

Bei der „Dokumentensuche“ können Sie durch Eingabe der entsprechenden Dokumentennummer einen bestimmten Rechtsakt schnell finden. Die Suchergebnisse werden auf Rechtsakte und Instrumente, Briefe im Rahmen der Konsultationspflicht, Absichtserklärungen und Abkommen der EZB begrenzt. Im Gegensatz dazu wird bei der Schnellsuche und der erweiterten Suche nach allen Arten von EZB-Dokumenten (einschließlich der für die EZB relevanten Rechtssachen) gesucht.

Mit dieser Suchfunktion können Sie auch nach Rechtsakten, die in einem bestimmten Jahr angenommen wurden, oder nach bestimmten Arten von Rechtsakten suchen. Sie können diese Kriterien auch miteinander kombinieren (z. B. Leitlinien der EZB, die 2019 angenommen wurden).

„Rechtssache finden“ ermöglicht es Ihnen, ein bestimmtes gerichtsbezogenes Dokument schnell zu finden, indem Sie die Nummer der Rechtssache eingeben. Die Suchergebnisse sind auf die für die EZB relevanten Rechtssachen begrenzt. Bei der Schnellsuche und der erweiterten Suche wird hingegen in allen Arten von EZB-Dokumenten gesucht. Sie können also Urteile und Beschlüsse von für die EZB relevanten Rechtssachen abrufen. Dazu zählen sämtliche Rechtssachen, in denen die EZB als Partei vertreten ist. Dazu zählen aber auch andere Rechtssachen, die im Verzeichnis der Rechtssachen auf EUR-Lex unter „Wirtschafts‑ und Währungspolitik“ fallen oder in denen Bezug auf bestimmte Rechtsakte genommen wird, die für die Aufgaben der EZB im Bereich der Bankenaufsicht relevant sind.

Sie können auch nach allen Rechtssachen eines bestimmten Jahres suchen oder nach allen Rechtssachen, die für die EZB relevant sind. Dafür müssen Sie alle Felder leer lassen und auf die Lupe klicken.

Zur Unterseite „Visuelle Navigation“ gelangen Sie, indem Sie im Menü auf der linken Seite auf den Link „Visuelle Navigation“ oder auf irgendeine der Grafiken im entsprechenden Bereich klicken. Dort erfahren Sie mehr über die Rechtsakte der EZB. Sie können sich Statistiken nach Jahr, Thema und Art des Rechtsakts anzeigen lassen. Wenn Sie auf einen Balken in einer der Grafiken klicken, erhalten Sie eine Zusammenstellung aller Rechtsakte, die unter diesen Balken fallen. In diesen Zusammenstellungen werden nur Basisrechtsakte (keine Änderungen oder Berichtigungen) angezeigt.

In diesem Bereich werden die zuletzt auf EUR-Lex veröffentlichten Rechtsakte der EZB angezeigt. Eine vollständige Übersicht aller Rechtsakte der EZB, die auf EUR-Lex veröffentlicht wurden, erhalten Sie über die Suchfunktion „Schnellsuche in EZB-Dokumenten“. Lassen Sie das Suchfeld leer und klicken Sie auf die Lupe. Wählen Sie danach „Sortieren nach Datum des Dokuments“ aus, damit das aktuellste Ergebnis ganz oben erscheint.

Ja, über diese Suchfunktion im Abschnitt „EZB“ werden nur von der EZB veröffentlichte Rechtsakte angezeigt, jedoch keine Dokumente, die sich auf Rechtssachen beziehen.

Wenn Sie ein Dokument auf EUR-Lex öffnen, wird Ihnen im Menü links der Link „Informationen zum Dokument“ angezeigt. Wenn Sie auf diesen Link klicken, gelangen Sie zur Informationsseite des Dokuments. Diese enthält alle Informationen und Metadaten zu dem betreffenden Dokument, einschließlich aller relevanter Datumsangaben, Klassifikationen und Informationen zu damit verbundenen Dokumenten (z. B. Änderungen und konsolidierte Fassungen).

Der Unterschied liegt im Suchbereich und in den Eingabedaten, für die die Suchfunktion konzipiert ist. Die Schnellsuche in EZB-Dokumenten ist für eine Suche nach Schlüsselwörtern geeignet und sucht nach allen Dokumenten der EZB. Mit der erweiterten Suche wird ebenfalls nach allen Dokumenten der EZB gesucht, sie bietet aber mehr Möglichkeiten, die Suche zu verfeinern. Dort können Sie Ihre Suche beispielsweise auf geltende Rechtsakte begrenzen oder Berichtigungen ausschließen. Die spezifischen Suchfelder (Dokumentensuche und Rechtssache finden) sind für eine gezielte Suche geeignet. Es wird in allen Dokumenten der EZB entweder nur nach Rechtsakten oder nur nach Rechtssachen gesucht.

Gehen Sie in der Ergebnisliste zum jeweiligen Basisrechtsakt (nicht zu etwaigen Änderungen oder Berichtigungen) und klicken Sie neben „Aktuelle konsolidierte Fassung“ auf das Datum. Wenn Sie auf „Alle Fassungen anzeigen“ klicken, werden Ihnen alle konsolidierten Fassungen, einschließlich früherer Änderungen, angezeigt.

Konsolidierte Fassungen werden mit einer gewissen Verzögerung erstellt. Es kann also sein, dass die konsolidierte Fassung, in der die neuesten Änderungen enthalten sind, noch nicht erstellt wurde.

Geben Sie in der „Dokumentensuche“ die Referenznummer des Rechtsakts ein. Öffnen Sie den jeweiligen Rechtsakt in der Liste der Suchergebnisse und klicken Sie dann links neben der Dokumentenansicht auf „Informationen zum Dokument“. Dort finden Sie alle Informationen zu den Änderungen dieses Rechtsakts.

Wenn Sie auf „Aktuelle konsolidierte Fassung“ klicken, erhalten Sie oben eine Liste aller Änderungsrechtsakte inklusive entsprechendem Link.

Ja, in diesen PDF-Dokumenten funktioniert die Textsuche.

Ja, wenn es zu Stellungnahmen der EU solche technischen Arbeitsdokumente gibt, können sie abgerufen werden. Klicken Sie dafür im linken Feld auf „Dazugehöriges technisches Arbeitsdokument“.

Es werden nur Ergebnisse in der Sprache angezeigt, in der die Suchanfrage gestellt wurde.

Alle Rechtsakte auf EUR-Lex können von allen Nutzerinnen und Nutzern abgerufen werden. Ein Nutzerkonto ist hierfür nicht erforderlich. Die Einrichtung eines Nutzerkontos verschafft Ihnen also nicht Zugang zu mehr Informationen. Sie können dadurch aber auf erweiterte Funktionen zugreifen. Wenn Sie oben in der rechten Ecke auf Ihr Profil klicken, können Sie auf Ihre gespeicherten Suchanfragen und Ihre Suchanfragen in letzter Zeit, Ihre gespeicherten Artikel und Ihre RSS-Benachrichtigungen zugreifen. Sie können Ihre Sucheinstellungen nach Belieben anpassen. Klicken Sie dafür zuerst auf „Einstellungen“, dann auf „Sucheinstellungen“ und auf „Neue hinzufügen“. Eine neue Seite wird angezeigt, auf der Sie auch die Standard-Sortierkriterien für Ihre Suchergebnisse festlegen können (z. B. Suchergebnisse nach „Datum des Dokuments“ statt „Relevanz“ sortieren). Weitere Informationen zur Erstellung eines Nutzerkontos auf EUR-Lex finden Sie auf der Seite zum Erstellen eines Kontos.

Ja, wenn es zu Stellungnahmen zu nationalen Gesetzentwürfen solche Dokumente auf EUR-Lex gibt, können sie abgerufen werden. Klicken Sie dafür im linken Feld auf „Verbundene nationale Gesetzentwürfe“.

Wenn Sie allgemein mehr über EUR-Lex erfahren möchten, klicken Sie bitte auf folgende Links:

• Über EUR-Lex
• Online-Anleitungen zu EUR-Lex
• E-Learning-Modul zu EUR-Lex

Wenn Sie Fragen zum Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex und den dort genannten Rechtsakten der EZB haben, wenden Sie sich bitte an die EZB über DG-LKMT@ecb.europa.eu.